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Historisches Urteil wegen Verbrechen der Militärdiktatur

Argentinien | 20.09.2006

(Fortaleza, 21. September 2006, adital-púlsar-poonal).- Zum ersten Mal hat die argentinische Justiz rechtlich anerkannt, dass es während der letzten Militärdiktatur in Argentinien einen Völkermord gegeben hat. Der ehemalige Generaldirektor der Polizeiuntersuchungsstelle Miguel Osvaldo Etchecolatz wurde aufgrund seiner Verantwortlichkeit für Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der letzten Diktatur in Argentinien einstimmig zu lebenslänglicher Haftstrafe verurteilt. So wie von den Klägern gefordert, hat das Tribunal Oral Nº 1 in La Plata in dem Urteil vom 19. September anerkannt, dass die von Etchecolatz begangenen Entführungen, Folter und Morde Teil eines systematischen Plans zur Auslöschung von Regierungsgegnern innerhalb des Staatsterrorismus waren. Man hofft, dass dieses Urteil einen Präzedenzfall schafft, der die Form der Aufarbeitung von Diktaturverbrechen verändern wird.

Die Opfer der Militärdiktatur und deren Angehörigen betrachten dieses Urteil als positiv, auch wenn es nicht so ausfiel, wie sie es sich erhofften. Man hatte erwartet, dass Etchecolatz für Völkermord verantwortlich gemacht werde; er wurde jedoch nur für einzelne Diktaturverbrechen verurteilt. Man wies ihm die Beteiligung an sechs Morden und zwei Fällen von Entführungen und Folter in den Jahren von 1976 und 1983 nach.

Marcela, Mitglied der Gruppe H.I.J.O.S (Hijos por la Identidad y la Justicia contra el Olvido y el Silencio, Kinder für die Identität und Gerechtigkeit, gegen Schweigen und Vergessen), in der sich Kinder von Verschwundenen organisiert haben, erklärte bei der Urteilsverkündung, „man sollte nicht vergessen, dass dieser Fortschritt weder der Regierung noch dem Rechtsapparat zuzuschreiben, sondern das Ergebnis eines 30jährigen hartnäckigen Kampfes für Gerechtigkeit ist.“

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