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Amnesty fordert Aufklärung der Vorfälle in Atenco

Mexiko | 04.10.2006

(Mexiko-Stadt, 5. Oktober 2006, cimac-poonal).- Mitglieder der Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) in Mexiko fordern, dass die Sonderstaatsanwaltschaft für Verbrechen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen FEVIM (Fiscalía Especial para la Atención a Delitos Relacionados con Actos de Violencia contra las Mujeres) die Aufklärung der Vorfälle in San Salvador Atenco übernimmt. Dort war es Anfang Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz zu sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen gegenüber mehreren Frauen gekommen.

Die Präsidentin von Amnesty-Mexiko Liliana Velásquez Ramírez erklärte, dass ihre Organisation der FEVIM am 5. Oktober einen Bericht mit dem Titel „Mexiko: Gewalt gegen Frauen und die Verweigerung der Justiz im Bundesstaat Mexiko“ übergeben habe. Dieser sei für die Sonderstaatsanwältin Alicia Elena Pérez Duarte bestimmt. Nach Angaben von Velásquez Ramírez gibt es einen Interessenkonflikt in der Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Mexiko. Diese habe in der ersten Instanz die Anklagen wegen Vergewaltigung nachlässig behandelt. Daher „befürchten die betroffenen Frauen, dass ihre Aussagen nicht berücksichtigt werden. Wir denken deshalb, dass die dafür befugte Sonderstaatsanwaltschaft die Fälle an sich ziehen soll,“ so Velásquez Ramírez. Sie meinte weiter: „Wir wissen, dass die FEVIM an diesen Fällen schon beteiligt war. Die Einbindung war bisher aber nicht so weitreichend, wie sie hätte sein sollen und wie es für die FEVIM möglich gewesen wäre.“

Velásquez Ramírez fordert, dass die Fälle im Rahmen der bestehenden Strafgesetze behandelt werden. Sie gab jedoch zu bedenken, dass die Gesetze des Bundesstaates Mexiko zwar bei Folter Strafen vorsähen, diese jedoch, obwohl die Frauen in Atenco gefoltert worden seien, „nie angewendet wurden“. Viele der angeklagten Beamten seien mit Disziplinarmaßnahmen davon gekommen und nicht einmal festgenommen worden. Notwendig sei daher, dass unabhängige und umfassende Untersuchungen durchgeführt werden. Die Verantwortlichen müssten entsprechend bestraft und die Opfer entschädigt werden.

Bisher hatte Amnesty-Mexiko mit fünf der sieben Frauen Kontakt, die immer noch in Haft sind. Zwei der Frauen hätten sich entschieden, ihre Klagen nicht weiter zu verfolgen. Velásquez Ramírez hofft darauf, dass die Sonderstaatsanwaltschaft Ergebnisse liefern wird sowie „die Rechte der Frauen wirklich geachtet würden und dass man nicht internationale Kompromisse und Gesetze unterzeichne, die dann nicht eingehalten würden.“

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