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Katerstimmung für López Obrador nach Tabasco-Wahlen

Mexiko | 20.10.2006

(Mexiko-Stadt, 21. Oktober 2006, npl).- Hoch gepokert und verloren. Die Niederlage seines Parteienbündnisses bei den Gouverneurswahlen vom 15. Oktober im mexikanischen Bundesstaat Tabasco hat dem linken Oppositionsführer Andrés Manuel López Obrador in den zurückliegenden Tagen die Sprache verschlagen. Nach dem vorläufigen Endergebnis liegt sein Kandidat César Raúl Ojeda mit 43 Prozent der Stimmen deutlich hinter den 53 Prozent von Wahlsieger Andrés Granier von der seit fast acht Jahrzehnten ununterbrochen in Tabasco regierenden Revolutionären Institutionellen Partei (PRI).

Das Ergebnis hat landesweite Bedeutung, weil es zugleich als Testwahl für López Obrador und dessen Protestformen gegen die Präsidentschaftswahlen vom 2. Juli verstanden wurde. Damals hatte der aus Tabasco stammende Präsidentschaftskandidat López Obrador in seiner Heimat über 500 000 Stimmen erzielt. Weit mehr als PRI-Kandidat Madrazo, ebenfalls ein "Tabasqueño", und als der offiziell zum Präsidenten ernannte Felipe Calderón von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN). Dreieinhalb Monate später stürzte die linke "Koalition zum Wohle Aller" auf gut 340.000 Stimmen bei der Gouverneurswahl ab. Die PRI dagegen verbesserte sich auf deutlich mehr als 400.000 Bürgervoten. Viele Menschen, die im Juli für López Obrador stimmten, gingen diesmal gar nicht zur Wahl.

Da die Gallionsfigur der parteipolitisch organisierten mexikanischen Linken die Gouverneurswahlen zu einer persönlichen Angelegenheit gemacht hatte, fällt das Resultat nun auf sie zurück. Dabei kalkulierte López Obrador nach Einschätzung einiger Beobachter mehrfach falsch und fabrizierte unnötig ein Eigentor. So war der reiche und nicht gerade für seine Nähe zu den Armen bekannte Unternehmer Ojeda nicht gerade der ideale Kandidat des Linksbündnisses. Das wesentlich bessere Abschneiden der Koalition bei den parallel abgehaltenen lokalen Abgeordnetenwahlen unterstreicht diese These. Die Omnipräsenz der Überfigur aus der Hauptstadt vor Ort in Tabasco ließ Ojeda zudem nicht als Politiker mit eigenem Handlungsspielraum erscheinen. Und nach dem formidablen Ergebnis im Juli fühlte sich das Bündnis wohl lange Zeit zu sicher.

Nicht vergessen werden darf aber auch, dass die PRI noch einmal alle Register aus ihrer Zeit als Staatspartei zog. Stimmenkauf im Vorfeld bis hin zu einer breit angelegten Einschüchterungskampagne, bei der zivil gekleidete Polizisten Oppositionsmitglieder kurz vor dem Urnengang festnahmen, verprügelten und in einigen Fällen sogar folterten, zeigten Wirkung. Da die konservative Zentralregierung der PAN auf Bundesebene die Unterstützung der PRI braucht, schaute sie weg. "Alles normal in Tabasco", so die Position in Mexiko-Stadt.

Die Opposition will die Wahlen gerichtlich anfechten. Im Jahr 2000 annullierten Bundesrichter schon einmal die Gouverneurswahlen in Tabasco, weil der damals amtierende PRI-Gouverneur Madrazo den Wahlkampf massiv beeinflusste. Doch gewann die PRI auch im zweiten Anlauf, ebenfalls gegen den Kandidaten Ojeda. Eine Annullierung erscheint diesmal nicht wahrscheinlich. López Obrador wird nun seine weitere Proteststrategie überdenken müssen.

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