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Proteste gegen Freihandelsabkommen

Costa Rica | 24.10.2006

(San Jos, 23. Oktober 2006, voces nuestras).- Streiks und Demonstrationen legten am Montag Teile des ffentlichen Lebens in Costa Rica lahm. Ein breites Bndnis von Gewerkschaften, Studierenden, Umweltschtzern und vielen anderen hatte zu den Protesten gegen das CAFTA-Freihandelsabkommen aufgerufen. In der Hauptstadt San Jos blockierten mehr als 20.000 Demonstranten stundenlang das Zentrum auf ihrem Weg zum Parlamentssitz. Costa Rica ist das einzige Land Mittelamerikas, das CAFTA noch nicht ratifiziert hat.

Proteste gab es nicht nur in San Jos. Dieses Mal setzte das Anti-CAFTA-Bndnis auf dezentrale Aktionen in allen Provinzen des Landes. Tausende Menschen folgten am Montag dem Demoaufruf. Entgegen den Befrchtungen vieler blieb es aber allerorts friedlich. Die rechtssozialdemokratische Regierung Oscar Arias hielt ihr Versprechen, die Proteste zu tolerieren und keine bewaffneten Polizeieinheiten einzusetzen. Aus der Hafenstadt Puerto Limn und vier anderen Provinzorten berichteten CAFTA-Gegner indes, dass Aufstandsbekmpfungseinheiten der Polizei aufmarschiert seien.

Am Montag meldete sich der Prsident auch mit einer Fernsehansprache zu Wort und appellierte an die Demonstranten, friedlich zu bleiben. Er kritisierte aber auch gleichzeitig die Gewerkschaftsfhrer dafr, die Bewegung fr ihre Ziele einzuspannen. Csar Lopez von der Bewegung der Knstler gegen CAFTA weist diese Kritik zurck. Er fhle sich nicht vereinnahmt und der breite Charakter der Bewegung sei offensichtlich: Es gibt viele Grnde gegen CAFTA zu sein, mehr als 100. In allen Bereichen wird neoliberale Politik vorangetrieben. Ich beziehe ich mich auf den Artikel 9.14. Dieser besagt, dass ein Land nur dann Gesetze zum Schutz von Mensch, Tier und Pflanzen verabschieden darf, wenn diese nicht den Handel beeintrchtigen. Das bedeutet, Handel wird ber das Leben gestellt.

Die CAFTA-Gegner hoffen darauf, den Erfolg der Antiprivatisierungsbewegung wiederholen zu knnen. Damals stoppten sie auf auerparlamentarischem Weg ein bereits beschlossenes Gesetz zur Privatisierung von Telekom und Elektrizittswerken. Fr Dienstag ist eine Fortsetzung der Proteste geplant.

« Lehrer setzen Streik fort Campesinas fordern ihr Recht auf Produktion »

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