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Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen

Chile | 17.10.2006

(Fortaleza, 18. Oktober 2006, adital-poonal).- Etwa 20 junge Männer, die sich weigern den obligatorischen Militärdienst zu leisten, wurden jüngst im chilenischen Regierungssitz „Palacio de La Moneda“ von Vertretern und Vertreterinnen der Regierung empfangen. Sie überbrachten persönlich Schreiben, in denen sie sich als Wehrdienstverweigerer aus Gewissensgründen erklärten und hatten Gelegenheit, ihr Anliegen vorzutragen. Sie werden dabei vom Chilenischen Netzwerk für die Wehrdienstverweigerung aus Gewissengründen ROC (Red Chilena de Objeción de Conciencia) unterstützt.

Auch im neuen Einberufungssystem ist der Militärdienst obligatorisch und nicht - wie öffentlich beworben - freiwillig. Eine Wehrdienstverweigerung aus Gewissengründen, wie sie das ROC-Netzwerk seit mehr als zehn Jahren fordert, gibt es zwar in beinahe 100 Ländern weltweit, in Chile aber noch nicht. Im vergangenen Jahr war dieses Recht im Rahmen einer Reform des Wehrdienstes bereits in der Abgeordnetenkammer angenommen worden, scheiterte jedoch im Senat an der Mehrheit aus rechtsgerichteten und auf Lebenszeit ernannten Senatoren und Senatorinnen.

ROC hatte bereits seit einiger Zeit mit der damaligen Verteidigungsministerin und jetzigen Präsidentin Chiles Michelle Bachelet zusammengearbeitet, um die Wehrdienstverweigerung aus Gewissengründen offiziell anzuerkennen. Beim Scheitern des Gesetzesantrages im Jahre 2005 nahm Bachelet diesen Punkt in ihre Liste von „36 Maßnahmen für die ersten hundert Tage im Amt“ auf. Der neue Gesetzesantrag, der jetzt im Abgeordnetenhaus verhandelt werden soll, erkennt die Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen als legitimes Mittel an, um den Militärdienst abzulehnen. Er sieht darüber hinaus die Schaffung einen alternativen sozialen Zivildienstes vor, der an Stelle des Wehrdienstes abzuleisten ist.

Der Zivildienst sollte aus Sicht des ROC in sozialen Organisationen geleistet werden, die in Bereichen arbeiten, die der Staat nicht oder nur ungenügend erreicht. „Wir stellen uns eine andere Form des Dienstes am Land vor, der von den Prinzipien der Gewaltfreiheit und der Menschenrechte geleitet wird. Es handelt sich um eine andere Form der Verteidigung, die keiner Waffen bei der Konfliktlösung bedarf, da Gewalt nur zu weiterer Gewalt führt“, beschreibt Luis Venega, Koordinator von ROC-Chile, seine Vorstellungen eines alternativen Zivildienstes.

Es wird davon ausgegangen, dass die Wehrdienstverweigerer aus dem Einberufungsprozess ausgenommen werden. Im gegenteiligen Fall würden sie vom ROC kostenlos juristisch unterstützt und durch den gesamten Prozess begleitet. Es gibt bereits 50 weitere junge Männer, die diese Woche in der Stadt Concepción den Militärdienst verweigern möchten. Auch sie sollen vom ROC unterstützt werden.

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