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Oaxaca: Amnesty fordert dringend unabhängige Untersuchung

Mexiko | 08.11.2006

(Oaxaca, 8. November 2006, cimac).- Amnesty International hat die mexikanischen Behörden aufgefordert, die Namen der am 29. Oktober während der Besetzung Oaxacas durch die Bundespolizei PFP Festgenommenen und die ihnen vorgeworfenen Straftaten sowie die Namen der Getöteten bekannt zu geben.

In der am 7. November veröffentlichten Pressemitteilung fordert Amnesty von den Behörden Beweise dafür, dass den Verhafteten der Kontakt zu Angehörigen, Zugang zu medizinischer Versorgung und selbstgewählte anwaltliche Vertretung ermöglicht wurden und dass die Gefangenen einem Haftrichter vorgeführt wurden. Auch sei es unabdingbar, dass VertreterInnen der Zivilgesellschaft – also auch MenschenrechtsvertreterInnen in Oaxaca – Zugang zu den Haftanstalten gewährt werde, damit sie sich ein Bild vom Zustand der Gefangenen machen könnten.

In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass das Fehlen einer offiziellen Stellungnahme zum körperlichen Befinden der Gefangenen und zu den gegen sie vorgebrachten Anschuldigungen ein Indiz für die Unterbringung in Einzelhaft und Misshandlungen sein könnte. Dies würde eine schwere Menschenrechtsverletzung bedeuten. Der Pressemitteilung zufolge gingen in den vergangenen fünf Monaten bei Amnesty Berichte über Fälle von Folter, Misshandlung und Einzelhaft von DemonstrantInnen ein, die von Sicherheitskräften des Bundesstaats festgenommen worden waren.

Von den staatlichen Menschenrechtskommissionen Mexikos und Oaxacas verlangt Amnesty die Bündelung ihrer Anstrengungen, damit die Einhaltung der Rechte der Festgenommenen in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft überwacht werden kann. Die Behörden werden aufgefordert, Informationen zu den während des Konflikts Getöteten und Verletzten – einschließlich der Sicherheitskräfte – zu veröffentlichen.

Mit Bestürzung wird auf die seit Beginn der Auseinandersetzungen im Mai nachweislich getöteten 17 Menschen hingewiesen, “von denen einige offensichtlich von bewaffneten Einzelpersonen und Gruppen mit Verbindungen zur Regierungspartei in Oaxaca umgebracht wurden”, also der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI).

Amnesty fordert eine unabhängige Untersuchung der Verbrechen auf Bundesebene. Weiterhin wird die exzessive Anwendung von Gewalt durch Mitglieder der kommunalen, bundesstaatlichen und föderalen Polizeikräfte bei den Aktionen gegen DemonstrantInnen verurteilt und eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen angemahnt.

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