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Landreform macht Fortschritte

Bolivien | 16.11.2006

(Buenos Aires, 16. November 2006, púlsar).- Die bolivianische Abgeordnetenkammer billigte die von der Regierung eingebrachten Modifizierungen des Gesetzes zur Landreform. Vertreter der Unternehmerschaft und der sozialdemokratischen Partei Podemos (Poder Democrático y Social) hatten jedoch nicht an den Verhandlungen teilgenommen. Die Änderungen waren einen Monat lang in einer technischen Kommission diskutiert worden, die aus Vertretern aller parlamentarischer Kräfte, der Regierung und Mitgliedern der Staatlichen Agrarkonföderation (Confederación Agropecuaria Nacional) zusammengesetzt war.

Während die Unternehmer Protestaktionen vorbereiten, kündigte Podemos an, im Senat den strittigen Gesetzesartikeln nicht zuzustimmen. Die umstrittensten Punkte beziehen sich auf die Fristen zur Anwendung der sozial-wirtschaftlichen Funktion auf die Ländereien, sowie auf die Kriterien für die Enteignung und die Vergabe von Land. Zudem ist man sich uneinig über die Voraussetzungen für die Überschreibungen, die Zuständigkeit zur Lösung von Konflikten und die Verwaltung.

Der Vize-Landminister Alejandro Almaraz rechtfertigte die Reform mit Zahlen: „Von 1953 bis 1992 verteilte der Staatliche Rat für die Agrarreform um die 50 Millionen Hektar Land. 70 Prozent davon gingen an landwirtschaftliche Unternehmen mit Besitzungen von mehr als 2.500 Hektar und nur fünf Prozent an die Kleinbauern.“

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