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Empfehlungen des UN-Ausschusses gegen Folter sollen umgesetzt werden

Guatemala | 24.11.2006

(Guatemala-Stadt, 24. November 2006, cerigua-poonal).- Menschenrechtsorganisationen drängten den guatemaltekischen Staat sowie die zuständigen Behörden, die Empfehlungen des UN-Komitees gegen Folter (Comité contra la Tortura) umzusetzen. Ruth del Valle von der Nationalen Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimiento Nacional de Derechos Humanos) erinnerte während einer Pressekonferenz daran, dass das Komitee im Rahmen der Internationalen Anti-Folter-Konvention am 4. und 5. Mai 2006 die Situation der Folterungen in Guatemala untersucht hatte.

Von Beginn seiner 36. Sitzung an habe das UN-Komitee seine Sorge zum Ausdruck gebracht und gegenüber den Regierungsvertretern entsprechende Empfehlungen ausgesprochen, damit sich die Situation bis zur Präsentation des nächsten Berichts im Mai 2011 ändere, fügte del Valle hinzu. In einem offenen Brief ersuchten Menschenrechtsorganisationen den Staat, die internationalen Empfehlungen zu verbreiten und den Zugang zu ihnen zu erleichtern, damit die Bevölkerung ihre Umsetzung einfordern könne.

Die Organisation der Angehörigen von Verhafteten und Verschwundenen in Guatemala FAMDEGUA (Asociación Familiares de Detenidos-Desaparecidos de Guatemala), die Kinderhilfsorganisation Casa Alianza, das Rechtshilfezentrum für Menschenrechte CALDH (Centro para la Acción Legal en Derechos Humanos), die guatemaltekische Menschenrechtskommission CDHG (Comisión de Derechos Humanos de Guatemala) und die Stiftung Überlebende (Fundación Sobrevivientes) forderten, die Hinweise des UN-Komitees gegen Folter umzusetzen.

Andere Organisationen, die das Gesuch unterzeichnet haben, wie das Team für Gemeindestudien und soziale Aktion ECAP (Equipo de Estudios Comunitarios y Acción Social), die Gruppe für gegenseitige Unterstützung GAM (Grupo de Apoyo Mutuo) und das Institut für Vergleichende Studien für Strafrecht in Guatemala ICCPG (Instituto de Estudios Comparados en Ciencias Penales de Guatemala), forderten die Angleichung des guatemaltekischen Rechtswesens an internationale Standards, um sich für die Belange von inhaftierten Personen einsetzen zu können.

Abschließend setzten sich die an der Petition beteiligten Organisationen, MNDH, das Menschenrechtsbüro des Erzbistums von Guatemala ODHAG (Oficina de Derechos Humanos del Arzobispado de Guatemala), die Weltorganisation gegen Folter OMCT (Organización Mundial contra la Tortura), Brücke des Friedens (Puente de Paz) und die Organisation Sicherheit in Demokratie SEDEM (Asociación Seguridad en Democracia) dafür ein, Beratungsmöglichkeiten mit den sozialen Organisationen innerhalb des Umsetzungsprozesses zu begünstigen.

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