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Militär überwacht das Zellstoffwerk Botnia

Uruguay | 30.11.2006

(Buenos Aires, 30. November 2006, púlsar).- Präsident Tabaré Vázquez hat Einheiten der uruguayischen Infanterie in Fray Bentos zum Schutz des Baus des umstrittenen Zellstoffwerks des multinationalen Konzerns Botnia im gleichen Ort abgestellt, erklärte Vizepräsident Rodolfo Nin Novoa. Der Staatschef habe zudem eine Klage beim internationalen Gerichtshof in Den Haag eingereicht: Argentinien solle den von den Mercosur-Staaten unterzeichneten„Vertrag von Asunción“ einhalten. Laut Nin Novoa sei die Intervention in Den Haag keine „Demonstration der Macht“, sondern eine „defensive und vorbeugende Maßnahme“ gegenüber den Drohungen „einiger argentinischer Staatsbürger“. „Drüben in der Gemeindeversammlung von Gualeguaychú haben einige Abgeordnete gesagt, es könne ein Bin Laden kommen“, berichtete der Vizepräsident.

Wegen der geplanten Papierfabrik sind die Beziehungen zwischen Argentinien und Uruguay seit langem angespannt. Argentinische Umweltschützer und auch die argentinische Regierung befürchten, dass der Betrieb der Fabrik auf uruguayischem Boden nahe der Grenze in beiden Ländern schwere Umweltschäden hervorrufen wird. Die Regierung Montevideos dagegen besteht auf die Umsetzung des Vorhabens.

Auch der uruguayische Botschafter in den Niederlanden Carlos Mora reichte beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine Klage gegen Argentinien ein. Gegenstand der Klage sind die Einschränkungen im Grenzverkehr durch Argentinien. Damit verfolgt die uruguayische Regierung die gleiche Strategie wie die Regierung von Néstor Kirchner vor einigen Monaten.

Der Gerichtshof leitete die Klage weiter und lud beide Seiten für den 18. und 19. Dezember in den Großen Justizsaal im Friedenspalast in Den Haag ein. Dort sollen sie ihre Positionen vorstellen.

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