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Senator klagt Rassismus in der Abgeordnetenkammer an

Brasilien | 06.12.2006

(Rio de Janeiro, 6. Dezember 2006, plsar-poonal).- Der Senator der Arbeiterpartei (PT) Paulo Paim beschuldigte die Abgeordnetenkammer, die Umsetzung des so genannten Statuts zur Rassengleichheit zu boykottieren. Das Statut steht seit 1995 zur Diskussion, ist nun fertig ausgearbeitet und soll gesetzlich verankert werden. Paim erklrte, dass fehlender politischer Wille und Rassismus seitens der Bundesabgeordneten fr die Verzgerung der Umsetzung verantwortlich seien. Nach Angaben von Paim fehlt lediglich die Zustimmung des Prsidenten der Kammer Aldo Rebelo, damit eine Abstimmung ber das Gesetz erfolgen kann.

Technisch gesehen, kann die Kammer das Statut jederzeit beschlieen, man muss es nur wollen. Die fehlende Bereitschaft hngt ohne Zweifel mit der Kultur des Rassismus in der brasilianischen Gesellschaft zusammen, sagte der Senator. Paim kritisierte zudem, dass alle Statutvorhaben bereits whrend der ersten Amtsperiode des Prsidenten Ignacio Lula da Silva (PT) zu Gesetzen ernannt worden seien, mit Ausnahme jenes zur ethnischen Gleichheit. Parlamentsprsident Rebelo wollte der in dem Statut festgeschriebenen Sichtweise nicht zustimmen, dass die Ungleichheit der Ethnien eine soziale Frage sei.

Es wird dennoch erwartet, dass das Statut im neuen Jahr beschlossen wird. Das Projekt sieht eine Reihe von Manahmen vor, die ursprnglich von der Bewegung der Afroamerikaner initiiert wurden. So zum Beispiel Quoten im Bildungssystem, im ffentlichen Dienst und in den Medien (Filme, Werbung, Fernsehprogramme etc.).

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