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Calderón mobilisiert Truppen gegen Drogenmafia

Mexiko | 15.01.2007

(Mexiko-Stadt, 15. Januar 2007, cimac-poonal).- Das Haus in Ordnung bringen, Vereinbarungen einhalten, den Verpflichtungen gegenüber den Nachbarn im Norden nachkommen“ - das alles sind Umschreibungen für die neue Gangart der mexikanischen Regierung im Anti-Drogen-Kampf. Felipe Calderón, der vor kurzem den ersten Monat im Präsidentenamt vollendet hat, äußerte sich so: „Wir sind entschlossen, die Sicherheit wiederherzustellen, nicht nur in Michoacán und Baja California, sondern in ganz Mexiko“.

Seit seinem Amtsantritt mobilisiert der Politiker der konservativen Partei der Nationalen Aktion PAN (Partido de Acción Nacional) regelmäßig die Bundesarmee, um gegen die Drogenmafia im Land vorzugehen. Das Einsatzgebiet sind die Bastionen der so genannten „Narcos“: die Bundesstaaten Guerrero, Michoacán, Sinaloa und Baja California. Am vergangenen Wochenende (13. / 14. Januar) kamen Einsatzkräfte insbesondere rund um die Touristenstädte Acapulco und Zihuatanejo (jeweils Guerrero) zum Einsatz.

Am 3. Januar trafen Militärs und Polizeikräfte in der an der US-Grenze liegenden Großstadt Tijuana ein, nachdem im Dezember bereits Truppen im Bundesstaat Michoacán postiert worden waren. Die Drogenbekämpfungsmaßnahme unter dem Namen „Operation Tijuana“ umfasst bis jetzt 500 Polizisten und Soldaten. Die Zahl der Einsatzkräfte soll noch auf fast 3.300 ansteigen. Diese werden zu zwei Dritteln aus Soldaten und zu einem Drittel aus Kräften der Bundespolizei (PFP) bestehen.

Die eingesetzten Truppen sollen nicht nur Wege überwachen und Kontrollpunkte einrichten, sondern auch Haftbefehle gegen Verdächtige umsetzen und Durchsuchungen durchführen. Küstenverbände sollen außerdem in den Gewässern um die Halbinsel Baja California in- und ausländische Schiffe kontrollieren.

Die Aktion an der US-Grenze hat bei einigen Menschenrechtsgruppen Besorgnis hervorgerufen. Es wird befürchtet, dass im Rahmen des Anti-Drogen-Kampfs, dem sich die neue PAN-Regierung verschrieben hat, auch repressive Maßnahmen gegenüber Migranten und Migrantinnen angewandt werden, die zu Menschenrechtsverletzungen führen könnten. Tijuana ist die Eintrittspforte für hunderttausende Menschen, die aus Mexiko und Mittelamerika in die USA migrieren.

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