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Mercosur schafft Observatorium für Menschenrechte und Demokratie

Lateinamerika | 02.08.2006

(Fortaleza, 2. August 2006, adital).- Die Präsidenten der Mitgliedsstaaten des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur haben auf ihrem Gipfeltreffen im argentinischen Córdoba die Schaffung eines Observatoriums für Demokratie und Menschenrechte beschlossen. Das Projekt geht auf eine Initiative von Venezuela zurück und hat zum Ziel, darüber zu wachen, dass die Grundlagen der Demokratie in den Mitgliedsstaaten (Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela) gewahrt bleiben.

Besonders Augenmerk gilt dabei der Verfassung, den Menschenrechten sowie den sozialen und politischen Rechten. Aus diesem Grund wird auch die Beobachtung von Wahlen durch Vertreter des Mercosur befürwortet. Das Projekt soll in den nächsten fünf Monaten umgesetzt und auf dem nächsten Gipfeltreffen im Dezember dieses Jahres vorgestellt werden.

Die Präsidenten beschlossen darüber hinaus die Einrichtung einer gemeinsamen Bank, der Banco del Sur. Mit ihrer Hilfe sollen die Produktivsektoren in den Mitgliedsländern unterstützt werden, damit sich die Industrie in den schwächsten Ländern wieder erholen und in den stärkeren Ländern weiter gestärkt werden kann.

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