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Skepsis über UN-Einsatz wächst

Karibik | 27.02.2007

(Port-au-Prince, 28. Februar 2007, adital-alterpress-poonal).- In Teilen der haitianischen Gesellschaft wächst die Besorgnis über die Resolution 1743 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNO). Die am 15. Februar verabschiedete Resolution, welche die Verlängerung des Mandats der UNO-Mission für Stabilisierung in Haiti (MINUSTAH) bis zum 15. Oktober 2007 festlegt, wurde einstimmig angenommen.

In Anerkennung der von der MINUSTAH erzielten Fortschritte in den Bereichen Sicherheit und Stabilität in Haiti erklärte der Rat der Vereinten Nationen, dass „der Frieden und die internationale Sicherheit in Haiti weiterhin bedroht“ seien. Daher forderte der Rat die MINUSTAH auf, ihre Bemühungen für Entwaffnung, Truppenabbau und Wiedereingliederung zu verdoppeln und in Zusammenarbeit mit der Regierung und anderen betroffenen Gruppen ein umfangreiches Programm gegen Gewalt umzusetzen.

Die höchste UNO-Instanz ermahnte die Blauhelmsoldaten der MINUSTAH, der Küstenwache Haitis bei ihren Operationen Hilfestellung zu leisten. Die MINUSTAH solle ebenso weiterhin ihren Auftrag erfüllen „die haitianische Regierung bei der Reformierung und Umstrukturierung der Nationalpolizei zu unterstützen. Besonders soll die Begleitung dieses Prozesses, die Ausbildung der Polizeifunktionäre und die Stärkung der Institution gefördert werden.“

Die Resolution 1743 fordert die Blauhelmsoldaten auf, mit den bewaffneten Einsätzen fortzufahren, um „Banditen in die Flucht zu schlagen“ und so Sicherheit und Stabilität als unentbehrliche Bedingungen für wirtschaftliche Entwicklung und Regierbarkeit zu stärken. Der haitianischen Regierung wurde empfohlen, „aktiv die Reformen auf dem Gebiet der Sicherheit fortzusetzen, insbesondere den Reformplan für die Nationalpolizei, sowie die Reformen im Justizapparat und der Strafanstalten.“

Seit Ende 2006 sind die Blauhelmsoldaten der MINUSTAH bei Militäroperationen mit gepanzerten Fahrzeugen, Hubschraubern und Hunderten von Soldaten in den als besonders gefährlich geltenden Bezirken der Hauptstadt aktiv geworden. Als Ergebnis dieser Razzien wurden mehrere mutmaßliche Verbrecher und Entführer in bestimmten Zonen wie Cité Soleil, dem größten Armenviertel der Hauptstadt, festgenommen.

Die militärischen Einsätze haben dazu beigetragen, dass die Gewalt in Port-au-Prince in den letzten zwei Monaten deutlich abgenommen hat. Dennoch beklagen Organisationen der Zivilgesellschaft das gleichmacherische Vorgehen der Sicherheitskräfte. Immer wieder würden auch unschuldige Menschen, besonders Kinder und selbst Babies, die nichts mit Kriminellen und bewaffneten Banden zu tun hätten, Opfer der Operationen.

Viele haitianische Bürgerinnen und Bürger zeigten sich besorgt über die Bewertung ihres Landes als „Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit in der Region“, die der UNO-Sicherheitsrat in der Resolution 1749 ausgesprochen hatte. Ihrer Meinung nach trage diese Einschätzung zu einer neuen Stigmatisierung des Landes bei und spreche wieder einmal für die arrogante und geringschätzige Haltung anderer Staaten und Organismen der internationalen Gemeinschaft gegenüber Haiti.

Die in Haiti seit Juni 2004 existierende, nach dem Sturz des Ex-Präsidenten Jean-Bertrand Aristide am 29. Februar 2004 eingerichtete MINUSTAH zählt aktuell über 8.500 Blauhelme (6 782 Militärs und 1 800 Polizeibeamte), die vom brasilianische Militär geführt werden, sowie 1696 Zivilisten.

Von Wooldy Edson Louidor

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