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Wiedereröffnung eines von der CIDH beanstandeten Gefängnis kritisiert

Peru | 27.02.2007

(Lima, 28. Februar 2007, alc).- Das aufgrund einer Empfehlung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte CIDH (Corte Interamericana de Derechos Humanos) im Jahr 2005 geschlossene Gefängnis in Challapalca soll nun wieder eröffnet werden. Das kündigte der Leiter des Instituts für Landesweiten Strafvollzug INPE (Instituto Nacional Penitenciario), Oberst a.D. Benedicto Jiménez, an. Die Haftanstalt befindet sich im Tacna-Gebirge im Süden Perus, in einem an der chilenischen Grenze gelegenen Departement. Sie wurde vor zwei Jahren geschlossen, nachdem die CIDH dort menschenunwürdige Zustände festgestellt hatte. Das Gefängnis liegt auf 4.400 Meter Höhe und es mangelte an der notwendigen Grundausstattung für die Gefangenen. Dort wurden als hochgefährlich eingestufte Straftäter eingesperrt.

Auf die Entscheidung des INPE reagierten sowohl staatliche Behörden als auch zivilgesellschaftliche Organisationen. Die Ombudsfrau Beatriz Merino sprach sich gegen die Wiedereröffnung des Gefängnisses von Challapalca aus, da „es an den minimalen Voraussetzungen“ für diese Art von Strafvollzugsanstalt mangele. Merino erinnerte daran, dass die Schließung „nicht von uns entschieden wurde, sondern vom Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und die Anstalt deshalb geschlossen wurde“. Sie verurteilte die Entscheidung von Jiménez. Sie lud den ehemaligen Kandidaten der APRA (Partido Aprista Peruano) – der Partei von Präsident Alan García - für das Amt des Bürgermeisters in der Hauptstadt Lima ein, die Gefängnisse des Landes zu besuchen. Er könne dann feststellen, dass die Bedingungen in den Haftanstalten schlecht seien und es noch Hygiene- und Überbelegungsprobleme gebe.

Pablo Rojas, Geschäftsführer des Dachverbandes der Menschenrechtsorganisationen CND (Coordinadora Nacional de Derechos Humanos), kündigte an, dass er seine Besorgnis über die Wiedereröffnung dieser Haftanstalt gegenüber der CIDH am 7. März bei der Eröffnung der Sitzungsperiode in San José in Costa Rica vorbringen werde. Rojas will die Menschenrechtskommission auf das Vorhaben hinweisen und sie an ihr Urteil aus dem Jahr 2005 erinnern. Damals wurde die endgültige Schließung der Haftanstalt empfohlen.

Jiménez verteidigte seine Entscheidung und argumentierte, dass man die von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Verhältnisse geregelt habe. Er erklärte, das Gefängnis Challapalca sei nun mit allen Einrichtungen der Grundversorgung ausgestattet. Um die Rehabilitierung der Gefangenen zu fördern, werde auch noch ein Pavillon für die Holzwerkstätten gebaut.

Von Víctor Liza Jaramillo

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