Papagayo Camale�n  
Pivian exchange Buenos Aires Spanisch Sprachreise, Spanischkurs und Spanischschule
    Spanischkurse     Portugiesischkurse     Quechuakurse     Praktika     Freiwilligenarbeit     Reiseservice     Community     Über Uns Freitag, der 22. März 2019  
Lateinamerika Nachrichten
Südamerika Nachrichten
Mittelamerika Nachrichten
Karibik Nachrichten
Seite merken
Garantien für deine Reise

AMARC kritisiert Richtlinie gegen Basisradios

Guatemala | 06.03.2007

(Buenos Aires, 7. März 2007, púlsar).- Der Weltverband der Basis- und Communityradios für Lateinamerika und die Karibik AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias en América Latina y el Caribe) erstattete Anzeige gegen die Regierung von Guatemala. Diese verstoße mit einer “schwerwiegenden und unüberlegten Entscheidung” gegen die Meinungsfreiheit. Am 8. Februar 2007 verabschiedete die Regierung von Guatemala den Beschluss Nr. 43-2007 – „Politische Lösungen zur Problematik der illegalen Radios”. Darin werden Verbote von und Gefängnisstrafen für Basisinitiativen festgelegt, die aufgrund des Mangels an legal existierenden Sendern Radios ohne Sendeerlaubnis betreiben, verteidigen oder stärken.

AMARC klagte auch bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission CIDH (Comisión Interamericana de Derechos Humanos). Die guatemaltekische Regierung „leugne und verzögere die Bemühungen eines Dialogprozesses, der durch das Referat für Meinungsfreiheit der Organisation Amerikanischer Staaten OEA und der Interamerikanischen Kommission auf den Weg gebracht wurde”. Dieser Dialogprozess strebt eine Änderung der nationalen Gesetzgebung an, um das Existenzrecht der Basisradios anzuerkennen.

Der Beschluss Nr. 43-2007 wurde ohne die Beachtung der Ergebnisse und Meinungen der Mitglieder des Runden Tisches gefasst, der 2005 unter Anwesenheit des damaligen OAS-Referenten für Meinungsfreiheit, Dr. Eduardo Bertoni, ins Leben gerufen worden war. Nicht einmal die Kommission für Menschenrechte, die Vorsitz und Leitung des Runden Tisches innehat, wurde über die Entscheidung informiert.

Indígena-, Journalisten- und Menschenrechtsorganisationen aus Guatemala haben bereits bei verschiedenen Gelegenheiten beklagt, dass der Staat die Mechanismen für die Zuteilung von Frequenzen missbrauche. Damit solle der Zugang bestimmter sozialer Schichten zu Radio und Fernsehen verhindert werden. Der Staat begünstige hingegen die Bereitstellung von Mitteln für wirtschaftliche und politische Gruppierungen, die der Regierung positiv gegenüber stehen.

AMARC überreichte dem Referat für Meinungsfreiheit und der Kommission in Washington einen detaillierten Bericht und forderte gleichzeitig die Begleitung und Beratung des kompletten Prozesses. Es sollten alle notwendigen Anstrengungen unternommen werden, um den Verlauf des Dialoges wieder in die richtige Richtung zu bringen. Ebenso solle vermieden werden, dass die angedrohten repressiven Maßnahmen gegen die Basisbewegungen umgesetzt werden.

« Jährlich werden 73.000 Hektar Wald zerstört IFEX schlägt Alarm wegen Bedrohung von Journalisten »

-->

Möchtest du eigene Beiträge schreiben? Weitere Informationen dazu findest du hier...

Südamerika Newsletter
Kundenmeinungen