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Haftbedingungen vor Gerichtshof für Menschenrechte angeprangert

Lateinamerika | 05.03.2007

(Guatemala-Stadt, 6. März 2007, cerigua).- Die Lateinamerikanische Beobachtungsstelle für Gefängnisse OLAP (Observatorio Latinoamericano de Prisiones) prangerte gestern (5. März) gemeinsam mit dem Menschenrechtszentrum CEJIL (Centro por la Justicia y el Derecho Internacional) vor der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte CIDH (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) die schlimmen Zustände an, unter denen mehr als 900.000 inhaftierte Personen in sechs Ländern Lateinamerikas leben.

Die Organisationen schilderten vielfache Verletzungen der Menschenrechte, die Gefangene in Argentinien, Chile, El Salvador, Guatemala, Peru und Venezuela erleiden. Während der Anhörung äußerte die OLAP ihre Besorgnis über die Diskussion von vier Gesetzesentwürfen zur Einführung der Todesstrafe in Peru und der möglichen Wiedereröffnung der Strafvollzugsanstalt Challapalca, die auf Empfehlung des CIDH geschlossen worden war.

In Guatemala befinden sich 25 Personen im Todestrakt, die auf ihre Hinrichtung warten. Am 22. Februar wurden dort im Hochsicherheitsgefängnis „El Boquerón“ vier inhaftierte Polizisten ermordet, während in El Salvador 21 Häftlinge bei einer Auseinandersetzung in der Haftanstalt von Apanteos ums Leben kamen, hieß es in der Darstellung der OLAP weiter. Die Antragsteller machten die Kommission für Menschenrechte CIDH darauf aufmerksam, dass Prozessverzögerungen, grausame, unmenschliche und entwürdigende Behandlungen, Verletzung der Rechte auf das eigene Leben, Gesundheit und Bildung, sowie Quoten von 40 Prozent Überbelegung zu den Merkmalen des lateinamerikanischen Strafvollzugssystems gehörten.

In der Anhörung ersuchte die Gefängnisbeobachtungsstelle OLAP den CIDH um „Besichtigungen vor Ort“, um die Haftbedingungen in jedem Land zu überprüfen und forderte, in jeder Sitzungsperiode die Gefängnisproblematik der jeweiligen Region zu analysieren. Die OLAP drängte den CIDH zur Erarbeitung eines fachlichen Gutachtens über die gegenüber den inhaftierten Personen begangenen Rechtsverletzungen. Das Gutachten solle Informationen über Gesundheit, Überbelegung, Prozessverzögerungen, qualifiziertes Personal und Infrastruktur einbeziehen.

Außerdem wurde die CIDH aufgefordert, seine Mitgliedsstaaten dazu zu drängen, jegliche Art von öffentlicher Diskreditierung, Schikanierung, Kriminalisierung und Bedrohung von VerteidigerInnen der Menschenrechte von Häftlingen Art zu unterlassen.

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