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CIDH fordert Regelung für Basisradios

Lateinamerika | 11.04.2007

(Guatemala, 11. April 2007, cerigua-poonal).- Die Interamerikanische Menschenrechtskommission CIDH (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) empfahl den Mitgliedsstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die Arbeit der Basisradios gesetzlich zu regeln und dafür zu sorgen, dass diese Sender Frequenzen zur Verfügung gestellt bekommen.

Die CIDH befürchtet, das Fehlen einer angemessenen Gesetzgebung in vielen Ländern der Region in diesem Bereich könne die Ausübung der Meinungs- und Redefreiheit negativ beeinflussen, so ein Bericht des Weltverbands der Basisradios AMARC (Asociación Mundial de Radios Comunitarias).

Am vergangenen Montag präsentierte der Sonderbeauftragte für Rede- und Meinungsfreiheit seinen Bericht für das Jahr 2006. Dort fordert der CIDH-Sprecher eine Zuteilung von Frequenzen nach demokratischen Kriterien. So soll die Chancengleichheit auf den Zugang zu eben jenen Frequenzen für alle Individuen in Übereinstimmung mit dem Paragraph 12 der Grundsatzerklärung zur Meinungs- und Redefreiheit sichergestellt werden.

Der Bericht hebt hervor, dass nach Meinung der CIDH-Abteilung für Rede- und Meinungsfreiheit Basisradios, wenn sie im legalen Rahmen arbeiten können, zum Sprachrohr der armen Schichten werden könnten und die besten Zugangsvoraussetzungen und Chancen zur Partizipation für diesen Teil der Bevölkerung schüfen.

Ebenso wird betont, dass das Fehlen einer angemessenen gesetzlichen Regelung in der Praxis dazu führe, dass es in der Region im Moment Radiosender gebe, die am Rande der Legalität arbeiteten und deshalb technischen Störungen bei der Übertragung, juristischer Unsicherheit und gewalttätiger Aggression ausgesetzt seien.

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