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Anti-CAFTA-Aktion vor Parlamentsgebäude

Costa Rica | 19.04.2007

(San José, 19.April 2007, voces nuestras).- Fast drei ganze Tage stand das „Zelt der Würde“ vor dem Parlamentsgebäude in Costa Ricas Hauptstadt San José. Am 17. April, dem Internationalen Tag des Kampfes der Campesinas, hatte die mit der internationalen Organisation Via Campesina verbundene costaricanische „Agrarfront“ mit dieser Aktion der blutigen Attacke auf Landlose im brasilianischen Carajás im Jahr 1996 gedacht. Dort wurden damals 19 Demonstranten getötet und 69 weiter verletzt. In weltweit fast 30 Ländern fanden an diesem Tag ähnliche Proteste statt.

Auf ihren Flugblättern forderten die Aktivisten aus dem ganzen Lande eine umfassende Landreform; es war aber der Kampf gegen das CAFTA-Freihandelsabkommen (spanisch TLC) mit den USA, welches als Thema die Aktion vor dem Parlamentsgebäude in San José dominierte. Der „Grüne Block“ und die „Bewegung der Künstler gegen CAFTA“ beteiligtem sich daran.

Während das von den Aktivisten vor dem Parlament aufgestellte Zelt mit seinen Konzerten und Redebeiträgen viel Beachtung bei Passanten und Medien fand, diskutierten die Volksvertreter drinnen einen Gesetzesvorschlag von Präsident Oscar Arias für die Durchführung eines Referendums zu CAFTA. Überraschend hatte das Oberste Wahlgericht kürzlich grünes Licht für eine solche Volksabstimmung gegeben. „Nun will uns die Regierung überrumpeln“, warnt Grace Garcia vom „Grünen Block“. „Sie versucht mit der Gesetzesinitiative von oben der Basisbewegung für das Referendum das Wasser abzugraben“, sagt die Umweltaktivistin. Als Forderungen für die Durchführung einer ernstzunehmenden Abstimmung formuliert sie: „Zunächst muss das Verfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit von CAFTA überprüfen und dann muss gewährleistet sein, dass in den Medien ausgewogen über die Argumente Pro und Contra CAFTA berichtet wird.“

Von Torge Löding

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