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Neue Verfassung nimmt Konturen an

Bolivien | 01.06.2007

(Buenos Aires, 1. Juni 2007, púlsar-poonal).- Vor bald einem Jahr, am 2. Juli 2006, wurde in Bolivien eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt, die sich seitdem mit der Ausarbeitung einer neuen Verfassung für das Land beschäftigt. Unter anderem geht es dabei um Regelungen zur künftigen Staatsform, also um die Entscheidung zwischen einer zentralistischen oder einer föderativen Struktur. Die Ausschüsse haben nun erste Reformvorschläge vorgelegt. Dies kann als Eintritt in die entscheidende Phase der Arbeit der Verfassungsgebenden Versammlung angesehen werden. Das letzte Wort wird dann per Referendum die Bevölkerung haben.

Roberto Aguilar, Vizepräsident der Verfassungsgebenden Versammlung und Abgeordneter der Bewegung zum Sozialismus MAS (Movimiento al Socialismo) meinte, dass die Versammlung und die 21 Ausschüsse die Frist für weitere Reformvorschläge bis zum 11. Juni verlängert hätten. Die endgültigen Vorschläge würden dann im Plenum der Versammlung vorgestellt und diskutiert.

Obwohl die MAS beabsichtigt, die neue Verfassung vor dem 6. August verabschiedet zu haben, seien zeitlichen Verzögerungen nach Meinung mehrerer Abgeordneter sehr wahrscheinlich.

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